ANLASS

KOMPONISTEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Allen Angeboten, Verträgen, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Sonat-Verlag liegen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Angebote, Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, ohne dass es ihrer nochmaligen Einbeziehung bedarf. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt. Weitere Vereinbarungen und mündlichen Nebenabreden sind nicht getroffen. Werden diese AGB gegenüber Unternehmern verwendet (natürlichen oder juristischen Personen, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln), bedürfen alle Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden der schriftlichen Bestätigung.

§ 2 Vertragsschluss

Die Beschreibung des Sortiments im Internet dient – wie der gedruckte Katalog – lediglich der Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zumVertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar; dies gilt auch bei Bestellungen über das Internet. Bei einer Bestellung über das Internet erhält der Kunde eine Empfangsbestätigung per E-Mail. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Webseite fehlerhaft sein, wird der Verlag den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf hinweisen und ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. In der Bestellbestätigung liegt keine Annahmeerklärung; der Kaufvertrag kommt mit Zusendung der Ware und Rechnung zu Stande. Eine gesonderte Erklärung der Annahme durch den Verlag gegenüber dem Kunden ergeht nicht; der Kunde verzichtet darauf gem. §151 S.1 BGB. Nimmt der Verlag das Angebot nicht an, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Ihr Schreiben schicken Sie bitte an:

Sonat-Verlag
Kuckuckswald 19, 14532 Kleinmachnow
E-Mail: contact@sonat-verlag.com
Fax: +49-(0)33 203 - 88 80 57

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die individuell nach Kundenwunsch angefertigt sind (z.B. Sonderdrucke) oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Antiquariatsartikel).

§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Der Verlag behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Titel nicht vorrätig ist, der nicht vorrätige Titel vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Verlag den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis rückerstatten.

§ 5 Preise

(1) Die im Online-Katalog angegebenen Preise sind die gültigen. Irrtümer und Preisänderungen sind vorbehalten.

(2) Alle Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich grundsätzlich zzgl. Versandkosten, es sei denn, die Bestellung wird ausdrücklich versandkostenfrei angeboten. Bei Rechnungsstellung an inländische Kunden verstehen sich die Katalogpreise einschließlich der deutschen Mehrwertsteuer. Im Ausland gelten die Preise als Nettopreise und unterliegen der jeweiligen Mehrwertsteuer des Empfängerlandes. Noten und Bücher unterliegen in der Bundesrepublik Deutschland der gesetzlichen Preisbindung.

(3) Preise für Sonderdrucke werden auf Anfrage kalkuliert.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Der Rechnungsbetrag wird mit Vertragsschluss fällig und ist, wenn nicht anders ausgewiesen, innerhalb von 10 Tagen zahlbar. Der Rechnungsbetrag ist spesenfrei auf das angegebene Konto einzuzahlen. Abzug von Skonto ist unzulässig.

(2) Der Verlag behält sich eine Lieferung per Vorauskasse vor. Dies wird dem Besteller während des Bestellvorgangs bekannt gegeben.

(3) Bei Überschreitung der Zahlungsfrist erhebt der Verlag ohne Mahnung Zinsen in Höhe der dem Verlag selbst von seiner Bank berechneten Zinsen.

§ 7 Versandkosten / Rechnung / Lieferbedingungen

(1) Die aktuellen Versandkosten sind gesondert vom Verlag veröffentlicht, diese finden Sie hier.

(2) Wenn vom Besteller keine Versandart gewählt wird, versendet der Verlag nach dem in der Übersicht genannten Basistarif. Angaben zur Lieferzeit in der
Versandkostenübersicht sind unverbindliche Richtwerte.

(3) Grundsätzlich wird die Rechnung zusammen mit der Ware versandt. Soll die Rechnung getrennt von der Ware versandt werden, berechnet der Verlag eine Direktversandgebühr von EUR 3,–. Lieferungen an eine Packstation der Deutschen Post sind grundsätzlich nicht möglich.

(4) Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, ist der Verlag berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

(5) Wir weisen darauf Sonat-Verlags.

§ 10 Chorblätter und Chorpartituren, Instrumentalstimmen

Chorblätter und Chorpartituren werden lediglich in Chorstärke (mind. 20 Exemplare) abgegeben. Ausnahmen davon sind nach persönlicher Rücksprache mit dem Verlag möglich. Für Streicherstimmen von größer besetzten Werken gelten ebenfalls dem Werk angemessene Mindestbestellmengen. Harmoniestimmen werden nur im Set abgegeben.

§ 11 Staffelpreis bei Mengenbestellungen

Folgende Staffelpreise werden derzeit bei Mengenbestellungen von Chorpartituren und Chorblättern gewährt:

  • ab 30 Exemplare 10% Nachlass
  • ab 50 Exemplare 15% Nachlass

§ 12 Händler

Der Preis lt. Preisliste ist für den Weiterverkauf der Ware für den Händler zwingend, er darf davon weder nach oben noch nach unten abweichen (Buchpreisbindung). Kauft ein einzelner Kunde im Handel Mengen, die den Mengenrabatt gem. § 12 dieser AGB nach sich ziehen, so ist dieser Rabatt vom Händler dem Kunden zu gewähren; durch die Vorgabe der Mengenrabattstaffel in der Preisliste unterliegt auch diese Regelung der Buchpreisbindung und ist vom Händler beim Weiterverkauf nicht zu verändern. Die Mengenrabattstaffeln lt. § 12 dieser AGB gelten auch für den Händler.

§ 13 Kopierverbot

Alle im Verlagskatalog enthaltenen Artikel sind gesetzlich geschützt. Jede Art der Vervielfältigung ist verboten und strafbar. Auf die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes wird ausdrücklich verwiesen. Der Sonat-Verlag ist berechtigt, bei bekannt gewordenen Verstößen gegen das UrhG Anzeige gegen den Kunden zu erstatten sowie die GEMA und andere mit der Sicherung der Urheberrechte befassten Organisationen von dem Verstoß in Kenntnis zu setzen.

§ 14 Aufführungen geschützter Werke

(1) Durch das Urhebergesetz sind folgende Werke geschützt:

  • Werke lebender Autoren oder Werke von Autoren, deren Todestag noch keine 70 Jahre zurückliegt
  • Werke, die nach §§ 70, 71 UrhG als wissenschaftliche Ausgaben oder Erstausgaben geschützt sind

(2) Konzertante Aufführungen der in diesem Katalog enthaltenen geschützten Werke sind wie folgt anzumelden:

  • bei 70-jähriger Schutzfrist: GEMA, Postfach 301 240, 10722 Berlin
  • bei nach §§ 70, 71 UrhG geschützten Werken: VG Musikedition, Königstor 1a,
    34117 Kassel

(3) Szenische Aufführungen von Singspielen o. ä. fallen unter das Große Recht. Dieses wird vom Verlag direkt und nicht von der GEMA wahrgenommen. Daher sind szenische Aufführungen direkt beim Sonat-Verlag anzumelden.

§ 15 Komponisten

Der Vertrag über die Veröffentlichung einer Komposition im Sonat-Verlag bedarf der vorgesehenen Schriftform. Der Sonat-Verlag übernimmt für unverlangt eingesandte Manuskripte keine Haftung. Eine Rücksendung kann nur erfolgen, wenn der Sendung ein ausreichendes Rückporto beigefügt ist, und der Einsender die Rückgabe schriftlich verlangt. Kopien werden grundsätzlich nicht zurückgesandt.

§ 16 Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung aller personenbezogenen Daten dienen ausschließlich der Auftragsbearbeitung und werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur insoweit, als dies für die Abwicklung der Bestellung erforderlich ist. Der Besteller stimmt der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

§ 17 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist – soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der jeweilige Sitz des Sonat-Verlages.

An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Sonat-Verlag-Kunden gebunden. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eines dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
 

 

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